Reiseverbote gegen Hartz IV-EmpfängerInnen | Untergrund-Blättle

Können Sie sich an das Land erinnern, in dem man am Ende noch nach Tschechien, nach Rumänien, Ungarn und Bulgarien fahren konnte und sonst eher nicht mehr ausser Landes kam? Üble Geschichte, nicht wahr? Aber da gab es ja 1989 und eine Öffnung der Mauer und alles war gut.

Fast alles. Denn einige der Menschen im neuen Grossdeutschland können mit der gewonnenen Reisefreiheit nichts mehr anfangen. Sie dürfen nämlich nicht einmal nach Tschechien oder Ungarn. Sie dürfen nirgendwohin. Und dabei sitzen sie nicht etwa im Knast- sie haben eben bloss das Pech, in unserer Leistungsgesellschaft aus irgendeinem Grund nicht fit genug zu sein für den sogenannten ersten Arbeitsmarkt. Oder aber sie waren eben an der falschen Stelle zur falschen Zeit. Oder wie schon gesagt- sie haben eben Pech gehabt. Hartz IV- Empfängerinnen und -Empfängern ist es nämlich bei Androhung kompletter Armut verboten, ausser Landes zu reisen. Ein Skandal, meint nicht nur das Erwerbslosen -Forum Deutschlands. Denn- Bewegungsfreiheit udnd Reisefreiheit sind Grundrechte in unserer Verfassung. Martin Behrsing vom Erwerbslosenforum Deutschland beschreibt die Ausfälle in der Arge-Praxis