Glauben wir Frau Zypries...und alles ist in Ordnung. Kritik zur Vorratsdatenspeicherung.

Lange her, dasz es eine MagazinSendung auf Corax gab,wo der Name Schäuble auszen vor blieb... Nunja: Ins Gespräch bringen kann der Bundesinnenminister viel.

Doch welches Gesetz sicher kommt, welches unsicher ist und mit welchem Schäuble sicher nichts zu tun hat...das wissen die wenigsten. Und so werfen wir mal einen kurzen Blick drauf: Eines ist noch unsicher: die Online-Durchsuchung. Schäuble will ja, dass das BKA, die Polizei und auch der Verfassungsschutz heimlich Computerfestplatten durchforsten können. Immerhin: Die SPD zögert noch und verlangt mehr Zeit für die Diskussion. Näher dran ist Schäuble an dem, was man Vorratsdatenspeicherung nennt. Denn: Der Bundestag soll noch im Herbst über den Gesetzentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und zur Einführung einer allgemeinen Vorratsspeicherung abstimmen. Konkret am 21. September plant des Bundestags dazu eine öffentliche Anhörung. Einer der sagt Vorratsdatenspeicherung ist verfassungswidrig hatte Alex von Radio Corax am Telefon. Ricardo Cristof Remmert-Fontes vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung