UB-Logo Online MagazinUntergrund-Blättle

Dämmerung des demokratischen Rechtsstaates? | Untergrund-Blättle

526153

Podcast

Kultur

Dämmerung des demokratischen Rechtsstaates?

Die Bundesrepublik Deustchland feiert ´60 Jahre Grundgesetz´ und eine ´erfolgreich praktizierte Demokratie´ Der Politikwissenschaftler Marcus Hawel (Universität Hannover) schaut unter die Oberfläche.

Dort verdunkelt sich der demokratische Rechtsstaat und ein antidemokratischer Dezisionismus im Geiste der ´konservativen Revolution´ eines Carl Schmitt feiert fröhliche Urstände. Personen wie der Innenminister Wolfgang Schäuble und der Verteidigungsminister Franz Josef Jung sind die Protagonisten eines autoritären Staates in rechtsstaatlichem Gewand. Der Rechtsgelehrte Otto Depenheuer ist einer ihrer aktuellen Stichwortgeber, die die Suspendierung der rechtsstaatlichen Behandlung von vermeintlichen ´Feinden´ unserer Rechtsordnung sowie den personenbezogenen Ausnahmezustand parallel zum Normalzustand fordert, wodurch Internierung, Folter oder gar gezielte Tötung ohne vorherige Gerichtssprechung möglich werden würde. Depenheuer nennt das die ´Selbstbehauptung des Rechtsstaates´ - faktisch aber ist es dessen Abschaffung.

Autor: Marcus Hawel

Radio: radio flora Datum: 11.02.2009

Länge: 35:37 min. Bitrate: 128 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)

Diesen Artikel...

Kommentare zu diesem Artikel

es gibt noch keinen Beitrag zu diesem Text

Schreibe einen Kommentar...

Captcha
Mehr zum Thema...
Kämpfer des islamischen Staates.
Wie funktioniert der Islamische Staat?Kalifat und Barbarei (Teil 2)

12.06.2016

- Nach mehreren Jahren eines unerbittlichen Bürgerkrieges ist das Eintreffen der Truppen des IS nicht nur gleichbedeutend mit der Ersetzung eines Terrorregimes durch ein anderes, sondern auch mit der Rückkehr eines Rechtsstaates, einer relativen Ruhe, einer Verbesserung der Versorgung, der Reparatur von Infrastrukturen, der Wiedereinführung von öffentlichen Diensten.

mehr...
Eingang des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz.
Nachrichten aus der DebattiermaschineRichter und Blümeranz

15.07.2013

- Mitunter meldet sich der Pensionär Norbert Blüm zu Wort. Etwa veröffentlichte die FAZ am 27. Juni unter „Berufsbedingt überheblich“ seine Meinung über den Berufsstand Richter.

mehr...
Porträt Franz Jung anlässlich der Uraufführung von dessen Schauspiel «Legende», Staatsschauspiel Dresden 13.10.1927.
Franz Jung: Gequältes VolkZur Klasse zurückfinden

03.08.2020

- „Die Klasse schafft noch keine Gemeinschaft, obwohl sie die Gemeinschaftsentwicklung fördert“, schrieb Franz Jung in „Das Erbe“. Gemeinschaftsbildung zwischen sozialer und nationaler Zugehörigkeit wird in „Gequältes Volk“ von 1927 skizziert.

mehr...
Selbstbehauptung des Rechtsstaates der Autor zum Thema

10.01.2008 - Herr Schäuble begründete seine Sichtweise mit dem Hinweis auf das Buch ´Selbstbehauptung des Rechtsstaates´ von PRof. Dr. Depenheuer. Zum ...

Wer ist Franz Josef Jung?

19.10.2005 - Der designierte „Verteidigungsminister“ kommt aus Hessen und heisst Franz Josef Jung. In der Bundespolitik spielte der CDU-Fraktionschef im ...

Dossier: Islam
Meshal Obeidallah
Propaganda
Brain Washing Box

Aktueller Termin in Dortmund

Sommer am U: Wenn einer lügt dann wir

Wenn einer lügt dann wir machen Pop-Punk (Musik) (ungefähr) mit E-Gitarre, Bass, Schlag-zeug (und (sorrie) AUTOTUNE o.o). Lange dachte Mensch sie seien bloss One-Hit-Wonders (Nirvana Cover), aber 2021 kamdann zum Glück endlich das ...

Sonntag, 26. Juni 2022 - 17:00 Uhr

Rekorder, Gneisenaustraße 55, 44147 Dortmund

Event in Karlsruhe

FIRST TIME ON STAGE Vol. 18 in Kooperation mit Popnetz Karlsruhe

Sonntag, 26. Juni 2022
- 21:00 -

JUBEZ

Kronenplatz 1

76133 Karlsruhe

Mehr auf UB online...

Untergrund-Blättle