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EU zwischen Integrationsanspruch und Renationalisierungsgefahr

Die europäische Integration wird aus drei unterschiedlichen, aber miteinander verknüpften Richtungen bedroht: Zum einen vom fortlebenden und wieder erstarkenden Nationalismus.

Zum anderen haben die Regierungen den realen Widerspruch und die erforderliche Einheit von geografischer Erweiterung und Vertiefung der Integration so sträflich unzureichend beantwortet, dass die Erweiterung bereits zur realen Bedrohung für den Bestand, erst recht für die Vertiefung der Integration geworden ist. Schliesslich, und das ist die tatsächlich machtvollste Bedrohung, ist es der seit den achtziger Jahren (Einheitliche Europäische Akte 1987, Vertrag von Maastricht 1992) zur Vertragsgrundlage avancierte neoliberale Markt- und Wettbewerbsradikalismus, der die europäische Integration in ihrer Grundsubstanz gefährdet. Er stellt im Zuge seiner Durchsetzung und Weiterführung bis hin zur Lissabon-Strategie von 2000 und dem aktuellen Vertragsentwurf die europäische Einigung in Frage. Die Linke lehnt ihn zu Recht als Angriff auf das europäische Sozialmodell (die unterschiedlichen europäischen Sozialmodelle) ab; sie hätte auch Grund, ihn als Bedrohung der europäischen Integration abzulehnen. Die Alternative ist die Wiedergewinnung der Idee der europäischen Einigung für die Bürgerinnen und Bürger durch eine europäische Sozialunion.

Radio Corax Sprach dazu mit Dr. André Brie, Mitglied des Europaparlaments in der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke.

Autor: Tagesaktuelle Redaktion

Radio: corax Datum: 13.05.2009

Länge: 05:23 min. Bitrate: 256 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)

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