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Erwerbslosenforum Deutschland und Bündnis für 500 Euro Eckregelsatz | Untergrund-Blättle

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Erwerbslosenforum Deutschland und Bündnis für 500 Euro Eckregelsatz

Länge: 18:43 min. CDU, SPD, FDP und Grüne ignorieren Mangelernährung mit Hartz IV´ so das Fazit des Bündnisses gegen Mangelernährung durch Hartz IV in einer ersten Auswertung. Vor gut zwei Wochen hatte das Bündnis alle Bundestagsabgeordneten angeschrieben und sie zur Stellungnahme oder Unterstützung für eine Anhebung des Hartz-IV-Eckregelsatzes auf 500 Euro und einen Mindestlohn von 10 Euro aufgefordert. Mit Ausnahme der Union gab es von allen Fraktionen Reaktionen. Die FDP setzt auf Bürgergeld in Höhe des gegenwärtigen Niveaus von Hartz IV und eine massive Förderung von Lohnsenkungen durch staatliche Lohnzuschüsse. Die SPD rechtfertigt in der Manier einer Werbeagentur das gegenwärtige Regelsatzniveau der Hartz-IV-Bezieher. Der Bedarf an gesunder Ernährung sei gedeckt, höhere Forderungen seien unseriös, weil nicht wissenschaftlich belegt. Belege nimmt die SPD jedoch nicht zur Kenntnis. Bündnis-90/Grüne umgehen das Problem, dass auch mit 420 Euro Eckregelsatz Mangelernährung akzeptiert wird. SPD und Grüne lehnen einen gesetzlichen Mindestlohn deutlich oberhalb des Hartz-IV-Niveaus weiterhin ab. Einzig die Linkspartei stimmte unserer Forderung nach 500 Euro Eckregelsatz und 10 Euro Mindestlohn zu. Aber nur wenige ihrer Abgeordneten unterzeichneten bisher unseren Aufruf. Wie wird es nach den Wahlen aussehen ?

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Autor: Arbeitds &ErwerbslosenRadio Bernadette

Radio: RDL Datum: 19.08.2009

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