UB-Logo Online MagazinUntergrund-Blättle

Baden-württembergischer Staatstrojaner bedroht Wächterfunktion des Journalismus

523976

Podcast
Podcast

Politik

Podcast

Baden-württembergischer Staatstrojaner bedroht Wächterfunktion des Journalismus

Die geplante Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes würde Journalismus in seiner wichtigen Wächterfunktion faktisch unmöglich machen, sagt Peter Welchering.

Der Journalist, der u.a. für verschiedene öffentlich-rechtliche Sender und die FAZ arbeitet und ein Medienbüro in Stuttgart betreibt, gehört zu den Beschwerdeführern der Verfassungsbeschwerde gegen das Polizeigesetz, welche die Gesellschaft für Freiheitsrechte eingelegt hat. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich speziell gegen eine der vielen fragwürdigen Massnahmen, die mit der Gesetzesänderung eingeführt werden sollen: Der niedrigschwellige Einsatz der "Quellen-Telekommunikationsüberwachung", vulgo "Staatstrojaner". Wir haben mit Peter Welchering darüber gesprochen, warum Datensicherheit im Journalismus so wichtig ist, welche Folgen der Einsatz des Staatstrojaners für ihn hätte und warum - anders als in Bayern - das Bewusstsein für Risiken des baden-württembergischen Polizeigesetzes, selbst unter Journalist*innen, so gering ist.

Creative Commons Lizenz

Autor: Johanna

Radio: RDL Datum: 10.01.2019

Länge: 15:27 min. Bitrate: 128 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)