Roland Roth zur Kriminalisierung der Dresdener Gegendemonstration vor und nach dem 13.Februar.2010

Der eigentliche Marsch wurde ja verhindert, dank der Aufrufe zu Sitzblockaden von Bündnissen wie No Pasaran und Dresden Nazifrei. Durch diese Form des Protestes fühlte sich die Dresdener Staatsanwaltschaft angehalten Ermittlungen aufzunehmen und sie führt sie weiterhin fort. Was eine solche Kriminalisierung des Protestes für Folgen haben kann wurde nun in einem offenen Brief formuliert (https://www.grundrechtekomitee.de) Wie der Aufruf zu Sitzblockaden Bewertet wurde und warum die Staatsanwaltschaft Dresden die Ermittlungen nicht einstellen will, erklärt Roland Roth. Er ist Politikwissenschaftler an der Universität Magdeburg/ Stendal und Mitunterzeichner des offenen Briefes.