Populismus auf Vorrat: Nein zu Asylzentrum in Salzburg

Politik

Populismus auf Vorrat: Nein zu Asylzentrum in Salzburg

Der Salzburger Landtag hat gegen die Stimmen der Grünen einen Beschluss gefasst, wonach in Salzburg kein Erstaufnahmezentrum für Flüchtlinge errichtet werden soll.

Das Außergewöhnliche daran: Es gibt eigentlich gar keinen Grund für diesen Beschluss. Es gibt auch keinen konkreten Plan des Innenministeriums, in Salzburg ein Erstaufnahmezentrum zu errichten. Die verantwortlichen PolitikerInnen sprechen in diesem Zusammenhang von einem "Vorratsbeschluss", KritikerInnen hingegen von "Populismus". In diesem Sinnen äußert sich auch Barbara Liebing von der Salzburger Plattform für Menschenrechte.