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Hohenmölsen muss Räume für NPD-Bundesparteitag zur Verfügung stellen

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Hohenmölsen muss Räume für NPD-Bundesparteitag zur Verfügung stellen

Die Stadt Hohenmölsen im Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt muss der NPD für die Durchführung des Bundesparteitages am 6. November 2010 das Bürgerhaus zur Verfügung zu stellen.

Wie der antifaschistische NPD-Blog.info berichtet, habe das Verwaltungsgericht Halle gestern (26.10.) die Stadt dazu verpflichtet. Ob Hohenmölsen in die nächste Instanz gehen werde, sei bisher nicht bekannt. Die Richter hätten ihre Entscheidung damit begründet, dass die NPD nicht verboten sei. Deshalb habe sie wie jede andere Partei auch das Recht, das Bürgerhaus anzumieten. Die Stadt Hohenmölsen hatte sich gegen den Bundesparteitag der NPD in ihrem Bürgerhaus gewehrt. Den Richtern zufolge waren die Gründe gegen die Anmietung aber nicht stichhaltig genug.
Radio Corax sprach über die Hintergründe mit David Begrich vom Verein Miteinander - Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt.

Creative Commons Lizenz

Autor: Tagesaktuelle Redaktion

Radio: corax Datum: 27.10.2010

Länge: 08:43 min. Bitrate: 320 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)