AKuBIZ Pirna e.V. lehnt Sächsischen Demokratiepreis ab

Sie hätten den mit 10.000 EUR dotierten Preis bekommen sollen, wie alle Nominierten waren sie aufgefordert worden, die berüchtigte Extremismus-Klausel zu unterschreiben. Diese Klausel beinhaltet die Verpflichtung, auch nur den Anschein „extremistischer“ Bestrebungen zu vermeiden, und auch mit niemandem zu kooperieren, der einen solchen Anschein erwecken könnte. Was „extremistisch“ ist, soll u. a. der Verfassungsschutz festlegen, nach dessen Definition auch die SPD dazugehört. Die Klausel wurde erst kürzlich vom Familienministerium ins Spiel gebracht und richtet sich gegen die von den Bundesprogrammen geförderten Initiativen gegen Rechts. Lutz Richter vom AKuBizsprach dazu mit Helen Hahmann von Radio Corax