Protestnote zur Extremismusklausel

Sie hätten den mit 10.000 EUR dotierten Preis bekommen sollen, wie alle Nominierten waren sie jedoch aufgefordert worden, die sogenannte Extremismus-Klausel zu unterschreiben. Diese Klausel beinhaltet die Verpflichtung, auch nur den Anschein „extremistischer“ Bestrebungen zu vermeiden, und auch mit niemandem zu kooperieren, der einen solchen Anschein erwecken könnte. Was „extremistisch“ ist, soll u. a. der Verfassungsschutz festlegen, nach dessen Definition auch die SPD dazugehört. Dazu gibt es eine Protestnote vom Antidiskriminierungsbüro (ADB) Leipzig. Radio Corax sprach mit Sotiria Midelia vom ADB.