Europa rechtspopulistisch - Ungarische Ratspräsdentschaft im EU-Parlament diskutiert

Ungarn übernahm Anfang Januar für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Am Mittwoch, also am 19. Januar, stellte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sein Programm für die Ratspräsidentschaft vor.

Das tat er im EU-Parlament. Doch während der Aussprache ging es weniger um konkrete Punkte seines Programmes, als vielmehr um ein Medien-Gesetz, welches Orbans Regierung in Ungarn eingebracht hat. Das neue ungarische Mediengesetz stünde im Widerspruch zum "europäischen Wertekonsens" und zu europäischem Recht, sagen viele EU-Parlamentarier_innen. Zum Ende hin wurde die Debatte im Parlament recht hitzig.

Der Fraktionsvorsitzende der Sozialisten und Demokraten, Martin Schulz, und Daniel Kohn-Bendit, Fraktionsvorsitzender der Grünen Fraktion, reden Viktor Orban ins Gewissen und betonen die demokratischen Grundlagen der Europäischen Union - begleitet von Gejohle und Zwischenrufen auf Seiten der Unterstützer Orbans und Applaus auf der anderen:

Teil1- Mitschnitt der letzten Minuten der Parlaments-Aussprache.

Das waren die letzten Minuten der Parlamentsdebatte am letzten Mittwoch.

Wir haben mit Cornelia Ernst gesprochen. Cornelia Ernst ist Abgeordnete im Europäischen Parlament für die Linke und sitzt im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiv und Inneres. Sie war natürlich bei der Debatte dabei:

Teil2-Interview mit Cornelia Ernst.