Volkszählung 2011 - Gespräch mit Michael Ebeling vom Ak Vorratsdatenspeicherung, Hannover

Mit den Stimmen der grossen Koalition aus CDU/CSU und SPD legte der Deutsche Bundestag im Jahr 2009 mit dem Zensusgesetz 2011 eine Volkszählung fest, für die bereits umfangreiche Vorbereitungen und Datensammlungen laufen.

Zur Zeit werden erste Vorfragebögen an Haus- und Wohnungseigentümer verschickt.
Die Volkszählung 2011 stützt sich, anders als 1987, vor allem auf die Zusammenführung der Datensammlungen der Meldeämter und der Bundesagentur für Arbeit. Diese werden gespeichert, mit Hilfe von vereinheitlichten Ordnungsnummern verknüpft und mit Daten aus dem gleichzeitig neu erstellten Wohnungsregister zusammengeführt. Dazu müssen alle Eigentümer von Gebäuden und Wohnräumen detaillierte Angaben zu Eigentumsverhältnissen, Grösse und Ausstattung der Wohnungen und zu den Mietern machen. Ebenso werden etwa 10 Prozent aller Einwohner zusätzlich persönlich befragt. Unter anderem sollen sie – anders als von einer EU-Richtlinie verlangt – Auskünfte erteilen über Religionszugehörigkeit und Weltanschauung. KtikikerInnen sind der Meinung, dass die geplante Datensammlung weit über eventuelle Notwendigkeiten einer Volkszählung hinausgeht und ausserdem wichtige Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts z. B. zur informationellen Selbstbestimmung verletzt und deshalb verfassungswidrig ist. In der Öffentlichkeit ist von all dem bislang kaum etwas bekannt.

Ein Gespräch mit Michael Ebeling vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hannover über das Ausmass der Datenerhebung und die Möglichkeiten der Gegenwehr. Weitere Informationen unter www.Zensus11.de