Rechtspopulismus in Deutschland und Europa - Gespräch mit Ingar Solty | Untergrund-Blättle

Geert Wilders und seine islamophobe „Partij voor de Vrijheid“ (Partei für die Freiheit) in den Niederlanden, Victor Orban in Ungarn und seine „neue“ vorsteinzeitliche Verfassung, deren Präambel sich (laut taz) wie eine „klerikal-nationalistische Kampfschrift“ liest.

In Frankreich ist es die rechtsextreme Partei „Front National“ und ihr ehemaliger Vorsitzender Jean-Marie Le Pen, der es immerhin in die Stichwahl zum Präsidenten von Frankreich schaffte. Das sind alles Beispiele für einen spürbaren Rechtsruck in den europäischen Staaten auf parlamentarischer Ebene. Wir müssen auch gar nicht soweit wegschauen, um Beispiele zu finden. In Deutschland sitzt die NPD in immerhin 3 Länderparlamenten und bei der letzten Landtagswahl hier in Sachsen-Anhalt verpasste sie den Einzug in den Landtag mit 4,7% nur knapp. ...und dann noch Herr Sarrazin, der ein ganzes Buch geschrieben hat, gefüllt mit rassistischen und islamophoben Thesen und dafür noch nichtmal aus der Sozialdemokratisch Partei geworfen wird. Es sind rechtsextreme Strömungen, die im Rahmen von demokratischen Strukturen an Grösse und Einfluss gewinnen. Rechtspopulismus in Europa. Ingar Solty ist Politikwissenschaftler an der York University Toronto, ausserdem Redakteur der Zeitschrift "Das Argument" und Mitgründer des "North-Atlantic Left Dialogue" und beschäftigt sich unter anderem mit internationaler politischer Ökonomie und Rechtspopulismus. Philine von Radio Corax hat sich mit ihm über den Begriff Rechtspopulismus unterhalten.