Perspektiven, Pleiten und Proteste - Zur aktuellen Situation in Portugal. Interview mit Ismail Küpeli

Wenn gerade von Protesten in Südeuropa gesprochen wird, geht es um Griechenland und Spanien. In Portugal waren im März diesen Jahren mehrere hundert Tausend Menschen aus Protest gegen das Sparprogramm auf der Strasse.

Auch nach der Wahl muss Portugal weiterhin sparen, um den Massnahmenkatalog der Europäischen Union, des IWF und der EZB zu erfüllen. Denn nur dann bekommt die Regierung in Lissabon weiterhin Geld im Rahmen des europäischen Rettungsschirm, um nicht in eine Staatspleite zu rutschen. Sparen heisst in Portugal z.B. die Kürzung des staatlichen Zuschusses für Arzneimittel oder Entlassungen im öffentlichen Dienst. Um 5% Prozent wurden schon im März die Löhne gekürzt, und dabei wird es nicht bleiben. Aus sollen bis Ende Juli die staatlichen Anteile an zwei Energieunternehmen, der Port und der Fluggesellschaft TAP privatisiert werden. Der kommende Premier Coelho ist zuversichtlich, dass er das Haushaltsdefizit um rund 10% verringern wird und in Portugal eines Tages nicht griechische Zustände herrschen werden. Ismail Küpeli, in Portugal lebender Politikwissenschaftler, baten wir im Interview um Informationen über Perspektiven von Protesten und Einschätzung, ob wohl der Grossteil der portugiesischen Bevölkerung auch euphorisch und zuversichtlich in die Zukunft schaut...