Die ungarische EU-Ratspräsidentschaft im Rückblick

Heute, am 1. Juli, ist die Zeit der ungarischen Ratspräsidentschaft offiziell zu Ende gegangen, Polen wird nun für ein halbes Jahr den Vorsitz des Rates übernehmen. Gleich zu Beginn hatte Ungarn viel Kritik einstecken müssen, die rechtskonservative Regierung in Ungarn hatte mit dem umstrittenen Mediengesetz die Pressefreiheit im Land eingeschränkt und sich durch rassistische Äusserungen und ihre Vertreibungspolitik gegenüber Roma in kein gutes Licht gerückt. Danach war es ruhiger geworden... Jetzt ist der Zeitpunkt, Bilanz zu ziehen. Wie sich das halbe Jahr unter der ungarischen Präsidentschaft im Rückblick zusammenfassen lässt, verrät uns Sven Giegold, Abgeordneter der Grünen im Europäischen Parlament und kritischer Beobachter sowohl der Arbeit der EU-Institutionen als auch der Vorgänge in unserem Nachbarland unter der Regierung Orban.

Heute, am 1. Juli, ist die Zeit der ungarischen Ratspräsidentschaft offiziell zu Ende gegangen, Polen wird nun für ein halbes Jahr den Vorsitz des Rates übernehmen. Gleich zu Beginn hatte Ungarn viel Kritik einstecken müssen, die rechtskonservative Regierung in Ungarn hatte mit dem umstrittenen Mediengesetz die Pressefreiheit im Land eingeschränkt und sich durch rassistische Äusserungen und ihre Vertreibungspolitik gegenüber Roma in kein gutes Licht gerückt. Danach war es ruhiger geworden...
Jetzt ist der Zeitpunkt, Bilanz zu ziehen.
Wie sich das halbe Jahr unter der ungarischen Präsidentschaft im Rückblick zusammenfassen lässt, verrät uns Sven Giegold, Abgeordneter der Grünen im Europäischen Parlament und kritischer Beobachter sowohl der Arbeit der EU-Institutionen als auch der Vorgänge in unserem Nachbarland unter der Regierung Orban.