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Hartz IV Regelsatzberechnung - Verfasungswidrig ? | Untergrund-Blättle

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Hartz IV Regelsatzberechnung - Verfasungswidrig ?

Thema 1) Zwei Gutachten der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung kommen zu dem Ergebnis, dass die im Frühjahr beschlossene Neuregelung vom Hartz IV nicht nicht den durch das Bundesverfassungsgericht gemachten Vorgaben entspricht. Aus wissenschaftlicher Sicht seien methodische Fehler bei der Neuberechnung der Regelsätze zu erkennen. Die Bundesregierung habe in der Folge die Anhebung des ALG II Regelsatzes um 5 auf 364 Euro kleingerechnet. Der Paritätische Wohlfahrtsverband spricht von 416 Euro, damit ist Martin Behrsing nicht ganz einverstanden. Jetzt winkt man seitens der Regierenden mit 10,00 Euro/mtl. - ob die kommen ? Thema 2) Das von Ursula von der Leyen (CDU) angespriesene Bildungspaket kommt in den Studien ebenfalls nicht gut weg. Bedürftige Kinder würden nach der Systematik des Gesetzes leider nur dort Anspruch auf Bildungs- und Teilhabeleistungen haben, wo dies auch angeboten wird. Frau von der Leyen berichteet immer und überall von einem warmen Mittagessen für alle Kinder. Das war der Kassenschlager in ihrer Werbung; - und 10,00 Euro im Monat für z B. Musikunterricht, was wurde daraus ?? - Ein Flopp ? Thema 3) Das Bundessozialgericht stärkt !-Euro-Jobber mit seinem Urteil vom 27.08.2011 B 4 AS 1/10 R Wir sprechen mit Martin Behrsing, Geschäftsführer und Sprecher von: Erwerbslosenforum Deutschland.

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Autor: Bernadette


Radio: RDL
Datum: 19.09.2011

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