Die Rolle der Menschenrechte in der EU - Wie arbeitet der Menschenrechts-Ausschuss des Europäischen Parlaments - und welche Möglichkeiten hat er?

Eines der wesentlichen Ziele der europäischen Aussenpolitik sollte der Einsatz für die Einhaltung der Menschenrechte weltweit sein. Nicht selten werden diese jedoch wirtschaftlichen Interessen untergeordnet, wenn beispielsweise transnationale Handelsabkommen geschlossen werden mit Regierungen, die sich bekanntermassen um die Menschenrechte wenig kümmern – oder sie mit Füssen treten. Das europäische Parlament besitzt neben dem Auswärtigen Ausschuss, der alle Fragen der internationalen Politik und der Aussenbeziehungen behandelt, auch einen eigenen Menschenrechtsausschuss, der allerding nur ein Unterausschuss ist und damit ohne das Recht, eigene Beschlüsse zu fassen. Focus Europa hat ein Interview geführt mit der Abgeordneten Barbara Lochbihler, von der Fraktion der Grünen, die derzeit die Vorsitzende dieses Menschenrechtsausschusses ist. Wie arbeitet denn dieser Ausschuss, Frau Lochbihler, ist er ein zahnloser Tiger oder ein sinnvolles Instrument, um mehr Verantwortung in die Aussenbeziehungen der Europäischen Union zu tragen?

Eines der wesentlichen Ziele der europäischen Aussenpolitik sollte der Einsatz für die Einhaltung der Menschenrechte weltweit sein.
Nicht selten werden diese jedoch wirtschaftlichen Interessen untergeordnet, wenn beispielsweise transnationale Handelsabkommen geschlossen werden mit Regierungen, die sich bekanntermassen um die Menschenrechte wenig kümmern – oder sie mit Füssen treten.
Das europäische Parlament besitzt neben dem Auswärtigen Ausschuss, der alle Fragen der internationalen Politik und der Aussenbeziehungen behandelt, auch einen eigenen Menschenrechtsausschuss, der allerding nur ein Unterausschuss ist und damit ohne das Recht, eigene Beschlüsse zu fassen.
Focus Europa hat ein Interview geführt mit der Abgeordneten Barbara Lochbihler, von der Fraktion der Grünen, die derzeit die Vorsitzende dieses Menschenrechtsausschusses ist.
Wie arbeitet denn dieser Ausschuss, Frau Lochbihler, ist er ein zahnloser Tiger oder ein sinnvolles Instrument, um mehr Verantwortung in die Aussenbeziehungen der Europäischen Union zu tragen?