Gegenwärtige Kritiken an der Extremismusklausel - Uli Schuster (INEX)

Kultur

Gegenwärtige Kritiken an der Extremismusklausel - Uli Schuster (INEX)

Vielleicht nochmal für die Menschen, die es nicht mitbekommen haben. Die Extremismusklausel in ihrer jetzigen Form wurde vom Verwaltungsgericht Dresden als rechtswidrig eingestuft.

Also ein kleiner Fortschritt im Thema Extremismus. Allerdings protestiert ein Grossteil nur gegen die Bespitzelungsabsätze und nicht gegen das Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung. Uli Schuster von der Initiative gegen den Extremismusbegriff (INEX) aus Leipzig, warum die komplette Klausel zu kritisieren ist.