Constanze Kurz (Sprecherin des CCC) zur Antiterrordatei

Die Antiterrordatei ist eine gemeinsame Datenbank von 38 verschiedenen deutschen Sicherheitsbehörden, die bisher prinzipiell nicht zusammenarbeiten.

Ziel der Datei ist es, weit im Vorfeld zu erkennen, ob jemandes Verhalten typischerweise dem eines potenziellen Attentäters ähnelt. Ausserdem soll die Datei den Informationsaustausch zwischen den beteiligten Behörden erleichtern und beschleunigen, indem einzelne Erkenntnisse aus dem Zusammenhang der Bekämpfung des internationalen Terrorismus schneller auffindbar und leichter zugänglich werden.
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt gerade über eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz. Die gibt es schon seit 2006. Das Verfahren um die Antiterrordatei beim Bundesverfassungsgericht wurde vergangene Woche eröffnet. Constanze Kurz ist eine der Sprecherinnen des Chaos Computer Club und ist Sachverständige im Beschwerdeverfahren. Sie wurde bereits von den Richtern des Bundesverfassungsgerichts angehört. Unsere erste Frage lautete was es für Bedenken gegen diese Datei gibt!