Nicht reformierbar aber abschaffbar - zum Phänomen Verfassungsschutzbehörde

Politik

Nicht reformierbar aber abschaffbar - zum Phänomen Verfassungsschutzbehörde

Die NSU-Affäre hat wieder einmal gezeigt, dass der Verfassungsschutz in seiner Kernaufgabe als Frühwarnsystem der Demokratie nicht nur versagt, sondern kontraproduktiv ist.

Trotzdem will kaum jemand ihn einfach abschaffen. Im Interview mit Radio Dreyeckland erläutert Till Müller-Heidelberg, warum der Verfassungsschutz nicht reformierbar ist und dass seine Abschaffung nicht die befürchtete Lücke in der "Sicherheitsarchitektur" hinterlassen würde. Im Beitrag kommt auch nochmal Wolfgang Wieland zu Wort, der den etwas diffusen Vorschlag der Grünen Bundestagsfraktion vorstellt.