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Das No-spy-Abkommen ist gescheitert - was bedeutet das?

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Das No-spy-Abkommen ist gescheitert - was bedeutet das?

Ein Anti-Spionage-Abkommen zwischen Deutschland und den USA ist vorerst gescheitert. Letzte Woche erklärte Aussenminister Frank Walter Steinmeier, dass Deutschland und die USA statt eines No-Spy-Abkommens zukünftig einen Cyber-Dialog pflegen wollen.

Das No-Spy-Abkommen sollte die Praxis zwischen den Geheimdienste Deutschlands und den USA regeln - bei einem Abschluss wäre es den USA nicht länger gestattet gewesen in Deutschland zu spionieren. Dass das No-Spy-Abkommen nun doch nicht zu Stande kommt, ist letztendlich gar nicht so verwunderlich. Das No-Spy-Abkommen hat sich als Placebo herausgestellt, das lediglich eine Reaktion der Bundesregierung auf den NSA-Skandal war. Was die jetzige Absage des No-Spy-Abkommens bedeutet und welche Konsequenzen sich daraus für die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA ergeben dazu haben wir mit dem Journalisten Kai Biermann gesprochen. Er arbeitet als Redakteur für ZEIT ONLINE. Zunächst haben wir ihn gefragt warum das No-Spy-Abkommen gescheitert ist.

Radio Radio: corax
Datum Datum: 05.03.2014
Länge Länge: 10:04 min.
Bitrate Bitrate: 320 kbit/s
Datum Auflösung: 44100 kHz
Creative Commons Lizenz

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