Der NSA-Untersuchungsausschuss kommt

Die Überwachungsaffäre rund um den US-Geheimdienst NSA ist mittlerweile seit über neun Monaten bekannt.

Ausgelöst wurde sie durch die Enthüllungen des ehemaligen Geheimdienst-Mitarbeiters Edward Snowden. Im Zuge dieser Enthüllungen sind auch weitere Geheimdienste, wie der britische Geheimdienst GCHQ und der deutsche Bundesnachrichtendienst in den Fokus der Berichterstattung gelangt. So haben diese direkt oder indirekt an der massenhaften Überwachung der Bevölkerung mitgemacht. Schon länger wurde im Bundestag die Forderung nach einem NSA-Untersuchungsausschuss diskutiert, der die Überwachungsaffäre aufklären solle. Und der Ausschuss soll nun kommen. Heute wird der Bundestag den NSA-Untersuchungsausschuss einsetzen. Und der soll herausfinden, inwieweit auch die Bundesbehörden von der US-Spionageaktivität wussten. Der Untersuchungsausschuss wird aus acht Mitgliedern bestehen. Vier davon stellt die CDU/CSU, zwei die SPD und die anderen beiden kommen aus den Oppositionsparteien. Wir haben uns mit dem Ausschussmitglied der Grünen, Konstantin von Notz unterhalten. Er ist Netzpolitischer Sprecher der Grünenfraktion im Bundestag und informiert über den Auftrag, den der NSA-Untersuchungsausschuss erhalten hat.