Ein Grundrechtekatalog fürs Internet? | Untergrund-Blättle

Das Internet existiert mittlerweile schon sowas wie 25 Jahre. Vielleicht seit 20 Jahren auch aktiv bei Ihnen zu Hause.

Und seit fast einem Jahr müssen Sie sich auch ständig Gedanken darum machen, wie das Internet geschützt werden kann. Oder vielleicht vielmehr Ihre ganz persönlichen Daten im Internet. Die meisten fordern da zum Beispiel Abkommen zwischen einzelnen Nationen, die sich dann gegenseitig dazu verpflichten nicht mehr ganz so viele Daten abzugreifen. Das sind die mehr oder weniger positiven Effekte, die die grosse Politik auf das Internet haben könnte. Wenn ich Ihnen aber von Dingen wie der Vorratsdatenspeicherung oder der Bestandsdatenauskunft erzähle wandelt sich das Bild auch ganz schnell ins Gegenteil. Parlamente haben eben auch die Möglichkeiten das Internet in seiner bisherigen Freiheit zu beschränken. Bevor das passieren darf, müsste es aber doch eigentlich erst mal klar sein, welche Rechte es im Internet gibt und welche nicht. Das haben sich zumindest AktivistInnen und PolitikerInnen in Brasilien vor einigen Jahren überlegt. Herausgekommen ist dabei eines der vielleicht fortschrittlichsten Gesetzgebungsverfahren der vergangenen Jahre. Das Marco Civil ist eine Art Verfassung für das Internet Brasiliens und steht im nächsten Monat vor seiner Abstimmung. Was dieses Gesetz bzw. diese Verfassung bewirken kann und welche Hürden er schon genommen hat, darüber haben wir uns mit Anna Biselli von der Initiative Netzpolitik.org unterhalten.