UB-LogoOnline MagazinUntergrund-Blättle

Die Zukunft des Wahlrechts | Untergrund-Blättle

512004

audio

ub_audio

Die Zukunft des Wahlrechts

Im Rahmen einer Veranstaltung der Linken in Leipzig wird das heutige Wahlrecht und dessen Zukunft diskutiert. Warum man das überhaupt machen muss und worum es genau geht, haben wir mit Tilman Loos, der die Veranstaltung moderiert gesprochen. Veranstaltungsankündigung: Es bewegt sich etwas: Nachdem mehrere kleine Parteien gegen die 5%-Hürde (Sperrklausel) bei der Europawahl geklagt haben, hat das Bundesverfassungsgericht diese Klausel für ungültig erklärt. CDU, CSU, SPD, Grüne und eine gelbe Kleinstpartei (mittlerweile nicht mehr im Bundestag vertreten) haben daraufhin eine 3%-Klausel eingeführt. Diese wurde vom Bundesverfassungsgericht mittlerweile ebenfalls für ungültig erklärt. DIE LINKE hat diese Entscheidung ausdrücklich begrüsst, auch wenn sie selbst dadurch eher Nachteile erfährt. Offen sind hinsichtlich des Wahlrechts jedoch viele weitere Fragen. Eine davon: Dürfen Menschen überhaupt vom Wahlrecht ausgeschlossen werden? Bei der letzten Bundestagswahl waren beispielsweise circa 20 Millionen in Deutschland lebende Menschen von einer Wahlteilnahme ausgeschlossen - also etwa ein Viertel der Bevölkerung. Die meisten von diesen Menschen wurden wegen ihres Alters ausgeschlossen, andere, weil sie ihr Wahlrecht „auf Grund eines Richterspruchs“ verloren haben, keine deutsche Staatsbürgerschaft haben oder unter Vollbetreuung stehen. Soll es eine, wenn auch moderate, Sperrklausel bei Wahlen geben? Soll es ein Wahlrecht für alle Menschen, also auch ein sogenanntes »Wahlalter Null« geben?

Creative Commons Logo

Autor: LDR

Radio: RadioBlau Datum: 25.04.2014

Länge: 14:08 min. Bitrate: 256 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)

Diesen Artikel...

Verwandte Artikel

#merkelstreichelt - Überlegungen zu einer Debatte (10.08.2015)Der Kampf gegen die Sicherheitsideologie - Strategische Überlegungen nach der Niederlage gegen G20 (14.08.2017)Gerd Stange: Die libertäre Gesellschaft - Kernpunkt: dezentrale Rätedemokratie (15.03.2013)

Kommentare zu diesem Artikel

es gibt noch keinen Beitrag zu diesem Text

Schreibe einen Kommentar...

Captcha
Mehr zum Thema...
Abfallbehälter mit Aufkleber.
Einige Gedanken zur Zukunft des WahlrechtsDas letzte Kreuz

30.01.2017

- In seinem Aufsatz ’Die Geburt des Sicherheitsstaats’ hat der italienische Philosoph Giorgio Agamben auf einen Umstand beim Umgang mit sogenannten Krisen hingewiesen, den er für zentral für das aktuelle politische Geschehen hält.

mehr...
Berlin, Lichtenberg: Blick zum Berliner Stadtzentrum, im Vordergrund die Strasse AltFriedrichsfelde.
Interview mit Mitgliedern der Berliner MietergemeinschaftBerlin: Gegen Verdrängung und Gentrifizierung – auch in Lichtenberg

29.06.2018

- Am 02.07.2018 veranstaltet die Lichtenberger Ortsgruppe der Berliner Mietergemeinschaft eine Veranstaltung zur nachbarschaftlichen Organisierung im Kiez und um die Nachbarschaften im Kampf gegen Verdrängung und Mietspekulation zu organisieren.

mehr...
Vorstadt von Belgrad, Serbien.
Hendrik Wallat: Gewalt und MoralFrieden und Krieg

17.10.2016

- Trotz oder gerade wegen der fehlenden Hoffnung auf eine emanzipatorische Gesellschaftstransformation sieht Hendrik Wallat aktuell die Notwendigkeit, über das Verhältnis von Gewalt und emanzipatorischen Ansprüchen zu reflektieren.

mehr...
Jerzy Montag (MdB, Grüne) zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25.7.12 zur Wahlrechtsreform der Koalition

27.07.2012 - Am 25.7.12 hat das Budnesverfassungsgericht die von der Koalition geplanten Änderungen des Wahlrechts für verfassungswidrig erklärt. Innerhalb eines ...

K.R.AE.T.Z.AE. fordert Wahlrecht ohne Altersbeschränkung

03.04.2008 - Interview mit Martin Wilkes Am 3. April startet das Bündnis ´Mehr Demokratie beim Wählen´ die Unterschriftensammlung für eine ...

Aktueller Termin in Luzern

Soli-Essen für MONDOJ

Essen + Austausch offener Treffpunkt, leckeres Essen + spannender Austausch Jeweils am ersten Mittwoch im Monat kocht Mondoj im Neubad. Mondoj ist ein anti-rassistischer Treffpunkt, bei dem spannender Austausch und Diskussionen im ...

Mittwoch, 5. August 2020 - 19:00

Neubad, Bireggstrasse 36, 6003 Luzern

Event in Lausanne

Yo de Merde!

Mittwoch, 5. August 2020
- 20:00 -

Espace Autogéré

Rue Dr César-Roux 30

1005 Lausanne

Trap
Untergrund-Blättle