Zum ungarischen EU-Kommissar Kandidaten Rebecca Harms | Untergrund-Blättle

Die Fidesz Regierung von Viktor Orban hat zielstrebig die Medienfreiheit, die kulturelle Freiheit dei Forschungsfreiheit zu ihren Gunsten und für ihre Günstlinge eingeschränkt.

Die Fidesz Regierung von Viktor Orban hat zielstrebig die Medienfreiheit, die kulturelle Freiheit dei Forschungsfreiheit zu ihren Gunsten und für ihre Günstlinge eingeschränkt. RDL berichtete mehrmals. Nun soll just jener Justizminister, der Motor der Kodifikation des Abbaus demokratischer Rechte in Ungarn war und ist, der neue Kommissar für Bildung, Kultur und Bürgergesellschaft werden.

Rebecca Harms Fraktionsvorsitzende der Grünen im EP zu diesem Vorschlag des EU-Kommissionspräsidenten Junker