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Das Ende der Freiheit? Freiheitsrechte nach den Anschlägen von Paris

Die Anschläge auf das Satiremagazin Charlie Hebdo haben internationale Betroffenheit ausgelöst.

Wenn sich aber nach und nach die Betroffenheit legt, kommen eifrige PolitikerInnen daher, die die Anschläge für die Einschränkung von Freiheitsrechten nahezu instrumentalisieren. Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere fing einige Tage nach den Anschlägen bereits an, die Vorratsdatenspeicherung wieder einführen zu wollen. Die wurde aber vom Europäischen Gerichtshof vor fast einem Jahr bereits als unzulässig erklärt. Da bringt auch eine Klausel im Koalitionsvertrag nichts mehr. Über diese und andere Einschränkungen der Freiheitsrechte haben wir uns mit Alexander Sanders von der Digitalen Gesellschaft unterhalten. Zunächst fragten wir ihn, was eigentlich mit der durch den NSA-Skandal ausgelösten Forderung "Geheimdienste abschaffen!" passiert ist.

Autor: tagesaktuelle Redaktion

Radio: corax Datum: 27.01.2015

Länge: 08:43 min. Bitrate: 320 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)