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Die Extremismusklausel wurde in Sachsen abgeschafft

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Die Extremismusklausel wurde in Sachsen abgeschafft

Die Landesregierung in Sachsen hat die sogenannte "Extremismusklausel" abgeschafft. Eine Klausel, die in den vergangenen Jahren für viel Kritik gesorgt hat.

Dabei handelt es sich um eine Art "Wir-sind-keine-Extremisten"-Erklärung, die viele gesellschaftliche Initiativen in Sachsen abgeben mussten, um Fördergelder des Landes zu erhalten. Besonders betroffen waren davon solche Organisationen die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Wieso sich die sächsische Landesregierung zu diesem Schritt entschieden hat,hat uns Valentin Lippmann erklärt. Er ist für die Fraktion "BÜNDNIS90/DieGrünen" im Landtag vertreten und beschäftigt sich dort unter anderem mit der Innenpolitik.

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Autor: tagesaktuelle Redaktion

Radio: corax Datum: 18.03.2015

Länge: 05:51 min. Bitrate: 320 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)