Sind Grundrechte auf das Internet übertragbar? | Untergrund-Blättle

Die digitale vernetzte Welt stellt unsere Rechtsordnung vor neue Herausforderungen. Das die Grundrechte im Internet nicht zu gelten scheinen, zeigt der NSA-Überwachungsskandal. Der Bundesnachrichtendienst soll durch die Weitergabe von privaten Daten an den amerikanischen Geheimdienst gegen den Artikel 10 des Grundgesetzes, also gegen das so genannte Postgeheimnis, verstossen haben. Das überprüft derzeit ein Untersuchungsausschuss des Bundestages. Der Ausschuss muss sich nun damit befassen, wie und ob die Grundrechte auch an einem Ort gelten können, der keine Nationen und Rechtsgrenzen kennt. Da stellt sich die Frage, wie sich die Grundrechte von der analogen auf die digitale Welt übertragen lassen.