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Folgt auf den Wahlsieg der prokurdischen HDP wieder ein schmutziger Krieg mit der Hizbullah?

Am vergangenen Sonntag haben Türkinnen und Türken gewählt und der Ak Partei des Präsidenten Tayyip Erdogan eine schwere Niederlage bereitet.

Sieger war vor allem die prokurdische Partei der Demokratie der Völker HDP, die erstmals für eine kurdische Partei die 10 % Hürde für den Einzug ins Parlament klar genommen hat. Doch das Ende des Wahlkampfes war bereits von gewalttätigen Übergriffen auf die HDP und zuletzt von einem Bombenanschlag auf die Abschlusskundgebung der HDP im kurdischen Diyarbakir geprägt. Unmittelbar nach der Wahl gingen die Anschläge in Diyarbakir weiter, wobei die Opfer aber auch unter radikalen Islamisten zu finden waren, die der HDP ablehnend gegenüberstehen. Der kurdische Politiker Selahattin Demirtas hat die Regierung bzw. den Präsidenten beschuldigt, hinter den Anschläge zu stehen. Es sollte Chaos verbreitet werden, damit die Leute dächten, wie schön war es doch unter Erdogan... Sei dem wie es sei. Radio Dreyeckland sprach mit Yavuz Binbay, von der Organisation Sohram Casra, die sich in Diyarbakir um Folteropfer kümmert. In dem Interview kommen einige Begriffe vor, die kurz erläutert werden müssen. Da ist zunächst die Hizbullah, was auf Arabisch in etwa „Partei Gottes“ heisst. Es gibt mehrere Organisationen, die sich Hizbullah oder mit etwas anderer Aussprache Hizbollah nennen. Die Hizbullah, in der im Interview die Rede ist, war bzw. ist eine sunnitische Organisation in Türkisch Kurdistan, die in der Vergangenheit durch äusserste Brutalität aufgefallen ist. Aber noch immer in Teilen der Bevölkerung verankert ist. Unter Ergenekon wurde eine Geheimorganisation des türkischen Militärs verstanden, die die Regierung Erdogan destabilisieren sollte. Heute gilt sie auch nach Meinung Erdogans lediglich als eine Erfindung der Ermittlungsbehörden. Diese waren von Anhängern des Predigers Fethullah Gülen unterwandert worden. Gülen und Erdogan haben lange zusammengearbeitet, sind jetzt aber verfeindet. Gülens wirkliche oder vermeintliche Anhänger im Staat werden heute von Erdogan als ’Parallelstaat’ bezeichnet. Natürlich ist der ’Parallelstaat’ für alles verantwortlich, was in der Vergangenheit schief lief. Dazu gehört auch die Erfindung von Ergenekon und von anderen angeblichen Putschplänen.

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Autor: Jan Keetman

Radio: RDL Datum: 11.06.2015

Länge: 09:48 min. Bitrate: 128 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)

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