Europäisches Parlament: TTIP-Verhandlungen beeinflussen oder stoppen?

Bis Dienstag abend stand es auf der Website des Europäischen Parlaments noch gross als das Thema der Plenarsitzung für diese Woche schlechthin.

Die Abgeordneten wollten am Mittwoch zum ersten Mal im Plenum über einen Bericht zu den Freihandelsverhandlungen mit den USA debattieren und abstimmen. Erst wurde die Abstimmung vom Parlamentspräsidenten vertagt, dann entschieden die Abgeordneten, die Plenumsdebatte selbst zu vertagen. Die äusserst knappe Mehrheit für die Verschiebung der Debatte - mit zwei Stimmen Vorsprung - zeigt bereits, dass es sich nicht um eine rein technische sondern sehr wohl um eine politisch motivierte Entscheidung handelte.

Warum es dazu kam, und was es mit dieser TTIP-Debatte im Europäischen Parlament eigentlich auf sich hat, versuchen wir im folgenden Bericht zu erklären.