UB-Logo Online MagazinUntergrund-Blättle

Deutschland, du mieses Stück Scheisse! - für Meinungsfreiheit, gegen staatliche Repression! | Untergrund-Blättle

508791

Podcast

Politik

Deutschland, du mieses Stück Scheisse! - für Meinungsfreiheit, gegen staatliche Repression!

Am vergangenen Freitag fand in Berlin eine Demonstration gegen die europäischen Sparvorgaben und in Solidarität mit der Bevölkerung von Griechenland statt.

Dazu hatte unter anderem die linke Gruppe Theorie Organisation Praxis Berlin aufgerufen, kurz: TOP. Aktivisten haben dabei ein 22 meter langes Transparent gezeigt auf dem stand ’Deutschland, du mieses Stück Scheisse’. Das hat der Polizei so gar nicht gepasst. Sie ermittelt nun gegen 21 Personen wegen ’Verunglimpfung des Staates’. Mit dem Transparent haben sie den Staat beleidigt und der schlägt nun juristisch zurück. Da stellt sich die Frage, ob solch ein Spruch schon strafbar ist. Ob er nun gefällt oder nicht - zunächst einmal ist das eine Meinungsäusserung. Was den Aktivisten genau vorgeworfen wird und wie rechtens das ist, darüber haben wir uns mit dem Rechtsanwalt Ulrich von Klinggräff unterhalten. Er war am vergangenen Freitag auf der Demonstration dabei.

Autor: Tagesaktuelle Redaktion

Radio: corax Datum: 08.07.2015

Länge: 07:56 min. Bitrate: 320 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)

Diesen Artikel...

Kommentare zu diesem Artikel

es gibt noch keinen Beitrag zu diesem Text

Schreibe einen Kommentar...

Captcha
Mehr zum Thema...
Mapuche: Protest gegen die Ermordung von Camillo Catrillanca
Mapuche: Protest gegen die Ermordung von Camillo Catrillanca

14.01.2019

- Am Freitag 14. Dezember 2018 fand in Santiago de Chile auf dem Plaza Italia eine Demonstration statt, um gegen die Ermordung des Mapuche Camillo Catrillanca zu protestieren. Die Polizei verhinderte mit Gewalt dass sich die Demonstration in Bewegung setzen konnte.

mehr...
Auf der Strasse in Glyfada, Griechenland.  -DiMiTRi-
Zwischen “Griechenland-Krise” und “Refugees Welcome”Aus den Medien, aus dem Sinn?

10.11.2015

- Hiesige Medien haben Griechenland aus dem engen Kreis der Topthemen verbannt. Aufgrund der Flüchtlingssituation in Deutschland ist das kein Wunder und für die Menschen in Hellas bringt die mediale Ruhe auch Vorteile.

mehr...
Buchladen in Athen nach Ausschreitungen im Dezember 2008.
Über die kapitalistische Krise und die ausstehende RevolteHellas heller Wahnsinn – Quo vadis?

27.05.2011

- 200.000 Menschen haben in Griechenland gegen das Diktat des IWF und der EU protestiert.

mehr...
’Die Menschen wissen nicht, wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen.’ Solidarität mit den Menschen in [...]

03.07.2015 - In Freiburg findet an diesem Freitag eine Demonstration statt, mit dem Titel: Solidarität mit den Menschen in Griechenland - Gegen die ...

OXI! - NEIN zum Spardiktat - Solidarität statt Austerität

03.07.2015 - Alexis Tsipras hat die Notbremse gezogen: konfrontiert mit den stetig ausufernden Austeritätsforderungen der Troika will der Premier das Volk befragen. ...

Dossier: Griechenland
L-BBE (  - )
Propaganda
International Monetary Fund

Aktueller Termin in Frankfurt am Main

Marxistische Studienwoche 2022: Krieg und Frieden.

Eine neue Ära neoimperialistischer Weltmachtkonflikte? Frankfurt/Main, 15.–18. August 2022

Montag, 15. August 2022 - 14:00 Uhr

Haus der Jugend, Deutschherrnufer 12, 60594 Frankfurt am Main

Event in Hannover

THE DECLINE

Montag, 15. August 2022
- 21:00 -

Nordstadtbraut

Engelbosteler Damm

30167 Hannover

Mehr auf UB online...

Untergrund-Blättle