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Vermutung: die Polizei Sachsen Anhalts erstellte rechtswidrige Dossiers über DemonstrantInnen

Die Polizei Sachsen Anhalts weiss offenbar ganz gut Bescheid, wer regelmässig auf Demonstrationen zu finden ist.

Vor allem wenn sich die Demos gegen Neonazis und Polizeigewalt richten. Das ist zumindest einem Artikel der Mitteldeutschen Zeitung vom Wochenende zu entnehmen. Die berichtete von mutmasslichen Dossiers über Demonstranten, die die Polizei angefertigt haben soll. Anhand dieser Dossiers sollen sich die Polizisten vor Einsätzen vorbereitet haben. In diesen mutmasslichen Akten sollen sich auch Details zu Landtagsabgeordneten finden. So auch von dem Grünen-Abgeordneten Sebastian Striegel aus Merseburg. Heute hat sich der Innenausschuss des Landtages mit diesem brisanten Fall von rechtswidriger Polizeiarbeit beschäftigt. Der Verdacht gegenüber der Polizei konnte da zwar noch (!) nicht bestätigt werden, aber dennoch zweifelt Sebastian Striegel an dem Polizeivorgehen auf Demonstrationen. Wir haben uns vor der Sendung mit ihm über den Fall der mutmasslichen Datensammlungen der Polizei unterhalten.

Autor: Tagesaktuelle Redaktion

Radio: corax Datum: 09.07.2015

Länge: 08:14 min. Bitrate: 320 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)

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