"Geheimdienstkontrolle" - ein makabrer Witz

Kurz vor Weihnachten kommentierte MdB Ströbele (Die Grünen) öffentlich, dass er den Sinn seiner Mitarbeit im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages über die Kontrolle der Nachrichtendienste durch die Regierung in Frage stelle. Am 30. November 2015 berichtete der ehemalige MdB Wolfgang Nescovic über seine siebenjährige Mitarbeit in diesem Gremium und ging ausführlich auf die Behinderung der Ausschussarbeit durch die Bundesregierung, die unüberprüfbare, existenzsichernde Eigenbewertung der (umgangssprachlich) Geheimdienste oder auch den nachrichtendienstlichen Umgang mit Folter, Drohnenmorden etc. ein. Anhand aktueller Zeitgeschehnisse (Pariser Attentate etc.) schildert Nescovic, dass die parlamentarische Kontrolle über die Regierung zur Arbeit der Geheimdienste ein "makabrer Witz" sei. Wolfgang Nescovic war von 2005 bis 2012 Mitglied des Bundestages und gehörte als Parteiloser der Fraktion Die Linke an.

Kurz vor Weihnachten kommentierte MdB Ströbele (Die Grünen) öffentlich, dass er den Sinn seiner Mitarbeit im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages über die Kontrolle der Nachrichtendienste durch die Regierung in Frage stelle.

Am 30. November 2015 berichtete der ehemalige MdB Wolfgang Nescovic über seine siebenjährige Mitarbeit in diesem Gremium und ging ausführlich auf die Behinderung der Ausschussarbeit durch die Bundesregierung, die unüberprüfbare, existenzsichernde Eigenbewertung der (umgangssprachlich) Geheimdienste oder auch den nachrichtendienstlichen Umgang mit Folter, Drohnenmorden etc. ein.

Anhand aktueller Zeitgeschehnisse (Pariser Attentate etc.) schildert Nescovic, dass die parlamentarische Kontrolle über die Regierung zur Arbeit der Geheimdienste ein "makabrer Witz" sei.

Wolfgang Nescovic war von 2005 bis 2012 Mitglied des Bundestages und gehörte als Parteiloser der Fraktion Die Linke an. Er ist Richter a.D. beim Bundesgerichtshof.

Der Vortrag von Wolfgang Nescovic wurde am 30.11.2015 im Club Voltaire, Frankfurt Am Main aufgenommen.