"Traditionelle polnische Werte" und die Politik der PiS in Polen

Seit der Parlamentswahl am 25. Oktober bzw.

dem Regierungsantritt am 16. November vergangenen Jahres ist in Polen die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ an der Macht. Die neue Ministerpräsidentin heisst Beata Szydlo, der Parteivositzende ist Jarosław Kaczyński, Zwillingsbruder des verstorbenen Präsidenten Lech. So weit, so unspektakulär. In dieser kurzen Zeit allerdings hat die Regierung bereits massiv in grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien des Landes eingegriffen und nicht nur weite Teile der eigenen Bevölkerung, sondern auch die EU gegen sich aufgebracht. Der Protest richtet sich vor allem gegen das am 8. Januar in Kraft getretene sogenannte „kleine Mediengesetz“ und die Reform des Verfassungsgerichts. Gegen diese massiven Eingriffe in die Pressefreiheit und die Umstrukturierung der Zivilgesellschaft richten sich seit Wochen die Proteste der Opposition, aber vor allem der Bürger_innen. Über die Stimmung bei den Demonstrant_innen und über die Auswirkungen der PiS-Regierung wollen wir jetzt mit Pawel Kaliszewski sprechen. Er ist Mitglied von Razem, einer neuen linken Partei aus Polen.