Alles auf Anfang: In Österreich muss die Präsidentenwahl wiederholt werden

In Österreich hiess es vergangenen Freitag alles auf Anfang, denn: Die Stichwahl um das Präsidentenamt muss wiederholt werden.

Das hat der Verfassungsgerichtshof entschieden. Damit gab das Gericht der Klage der FPÖ statt, die bei den Wahlen Gesetzesbrüche vermutet hatte. Der Kandidat der FPÖ, Norbert Hofer, hatte die Wahl mit 31.000 Stimmen knapp verloren. Der Wahlsieger und den Grünen nahestehende Politiker Alexander van der Bellen sollte eigentlich in der kommenden Woche vereidigt werden. Nun muss die Wahl wiederholt werden. Die ÖsterreicherInnen müssen also erneut darüber abstimmen, ob der Grüne Alexander Van der Bellen oder der Rechtspopulist Norbert Hofer neues Staatsoberhaupt werden soll. Auf Facebook und Twitter scherzten Österreicherinnen und Österreicher schon über die anstehende Wahl des Bundespräsidenten. Sie schreiben etwa: „Der Verfassungsgerichthof hat soeben das politische Sommerloch abgeschaff!“. Doch lustig geht anderes, denn jetzt könnte Rechtspopulist und Burschenschaftler Norbert Hofer von der FPÖ doch noch Bundespräsident werden. Wie die Aussichten darauf sind, darüber haben wir mit dem Politikwissenschaftler Martin Wassermair gesprochen.

(Für die Genauigkeit: im Interview wird aus Versehen von Norbert Höfer gesprochen. Der heisst natürlich immernoch Hofer.)