UB-LogoOnline MagazinUntergrund-Blättle

Internationales Bündnis startet Kampagne gegen BND-Gesetz | Untergrund-Blättle

505909

audio

ub_audio

Podcast

Politik

Internationales Bündnis startet Kampagne gegen BND-Gesetz

Sicherheit durch mehr Überwachung - das ist ein Kredo der Grossen Koalition. So soll auch der Bundesnachrichtendienst weitere Befugnisse erhalten. In einer BND-Reform will die Bundesregierung beschliessen, dass der BND künftig schrankenlos ausländische Journalisten ausserhalb der EU überwachen darf. Das ist ein Einschnitt in die Menschenrechte und vor allem die Pressefreiheit, meint die Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen. Die hat vergangene Woche gemeinsam mit zahlreichen Menschenrechtsorganisationen und Journalistenverbänden eine globale Kampagne gestartet. Die richtet sich gegen das aktuell diskutierte BND-Gesetz. Was an dem Gesetz alles problematisch ist, darüber sprachen wir mit Daniel Mossbrucker

Creative Commons Logo

Autor: Radio Corax

Radio: corax Datum: 08.08.2016

Länge: 09:07 min. Bitrate: 320 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)

Diesen Artikel...

Verwandte Artikel

Grenzenlose Datenstaubsauger - Telekommunikationsüberwachung (30.09.2013)Snowden: Massenüberwachung verhindert keinen Terrorismus - „Es reicht nicht, nur über die Probleme zu reden“ (23.01.2017)Ein „blinder Fleck“ im Rechtsstaat? - Rechtsschutz gegen die strategische Fernmeldeüberwachung (29.09.2015)

Kommentare zu diesem Artikel

es gibt noch keinen Beitrag zu diesem Text

Schreibe einen Kommentar...

Captcha
Mehr zum Thema...
Haupteingang zum Gelände des Bundesnachrichtendienstes in Pullach.
JournalistInnen ziehen gegen den BND vor GerichtWie verklagst du einen Geheimdienst?

30.03.2016

- Der Bundesnachrichtendienst überwacht Millionen von E-Mails und sammelt dabei massenhaft Metadaten. Diese Praxis der Überwachung kann nicht ausschliessen, dass auch Journalisten ins Schleppnetz geraten – ein Umstand, der für eine Demokratie nicht akzeptabel ist.

mehr...
Oxyman
Der kontinuierlich Abbau von Grund- und FreiheitsrechtenDeutschland: Chronik des Überwachungsstaates

21.09.2017

- Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland erlassen Regierungskoalitionen vielfach Gesetze, die Überwachung ausbauen und Freiheiten einschränken.

mehr...
Im neuseeländischen Parlament gab es nur 14 Gegenstimmen gegen das neue Gesetz.
Negativer Einfluss auf Menschen- und BürgerrechteNeuseeland: „Auslandsgeheimdienst“ darf jetzt auch eigene Bürger ausspionieren

10.04.2017

- Ein neues Gesetz gibt den Geheimdiensten in Neuseeland weitreichende Befugnisse.

mehr...
Gegen die massenhafte Überwachung elektronischer Kommunikation im Ausland durch den BND

18.10.2016 - Der deutsche Bundestag stimmt am kommenden Freitag über ein neues Gesetz ab, das dem Bundesnachrichtendienst unter anderem bei der Überwachung im ...

'Schutz vor Massenüberwachung muss global gelten' - Verfassungsgericht entscheidet über BND-Gesetz

18.05.2020 - Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) spricht am Dienstag sein Urteil zur anlasslosen Überwachung des weltweiten Internetverkehrs durch den ...

Aktueller Termin in Düsseldorf

Strassenleben - Ein Stadtrundgang mit Wohnungslosen

Eine alternative Führung durch Düsseldorf zusammen mit Verkäufer*innen des Strassenmagazins fiftyfifty. Weitere Infos und Videos unter www.strassenleben.org

Samstag, 28. November 2020 - 15:00

Zakk, Fichtenstraße 40, 40223 Düsseldorf

Event in Luzern

Mega Mosh

Samstag, 28. November 2020
- 17:00 -

Sedel

Sedelhof 2

6030 Luzern

Trap
Untergrund-Blättle