Mehrheit stimmt bei Bürgerentscheid in Endingen gegen neues Gewerbegebiet: "Angesichts dieser Machtverhältnisse sensationnell"

Am Sonntag stimmten die BürgerInnen in Endingen am Kaiserstuhl bei einem Bürgerentscheid über das Vorhaben des Gemeinderats, ein Gewerbegebiet zu erweitern.

Das Quorum wurde knapp übertroffen, und die Bevölkerunge stimmte mit einer knappen Mehrheit von 51 zu 49 Prozent gegen diesen Flächenverbrauch. Zum Vergleich: Bei der Entscheidung im Gemeinderat über das neue Gewerbegebiet herrschte hingegen fast Einstimmigkeit dafür (23 dafür, 1 dagegen).

Wie lässt sich die Kluft zwischen dem fast einstimmigen Gemeinderatsbeschluss und dem gegensätzlichen und gemischten Bürgerentscheid erklären? Gibt es kein Risiko, dass solche Bürgerentscheide mit ökologischen Argumenten und einer "Grenzen des Wachstums"-Rhetorik für unsoziale Zwecke missbraucht werden, zum Beispiel gegen sozialen Wohnungsbau oder gegen Geflüchtete?

Axel Mayer, Geschäftsführer vom BUND Südlicher Oberrhein, Bürger von Endingen und Gegner des neuen Gewerbegebiets, stellte sich den Fragen von Radio Dreyeckland in unserem Freiburger Studio. Wir haben ihn zunächst gefragt, was an dem vorgesehenen Gewerbegebiet so umtritten war.