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Rasanter Aufstieg des Litauischen Bundes der Bauern und Grünen: "Eine Auffangpartei ohne grosse interne Aufrichtigkeit"

Die Parlamentswahlen am 9. und 23. Oktober in Litauen brachten überraschende Ergebnisse.

Auch dort wurde die regierende Koalition des sozialdemokratischen Premiers Butkevicius abgewählt. Das war zu erwarten. Erstaunlich war jedoch, dass die bisher unbedeutende Partei Bund der Bauern und Grünen Litauens die Wahl deutlich gewonnen hat.

Diese Partei hatte in der vergangenen Legislaturperiode einen einzigen Abgeordneten und war deutlich an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Bei den Wahlen im Oktober verzeichnete sie jedoch den bei weitem stärksten Stimmenzuwachs unter allen Parteien.

Das litauische Parlament besteht aus 141 Abgeordneten und wird teils über Parteilisten, teils über Direktmandate gewählt. Rund die Hälfte der Sitze wurde in der ersten Wahlrunde am 9. Oktober an überregionale Parteilisten vergeben. In dieser ersten Wahlrunde landete der Bund der Bauern und Grünen mit über 20 Prozent der Stimmen auf den zweiten Platz, knapp hinter der konservativen Oppositionspartei.

Die andere Hälfte der Sitze wurde an Direktkandidaten vergeben, die in Wahlkreisen die absolute Mehrheit der Sitze erhielten. Für diese absolute Mehrheit brauchte es in fast allen Wahlkreisen eine Stichwahl zwischen den beiden ersten Kandidatinnen. Und bei dieser Stichwahl am 23. Oktober war das Ergebnis noch erstaunlicher. In rund der Hälfte aller Wahlkreise erhielten die Kandidaten des Bundes der Bauern und Grünen die absolute Mehrheit der Stimmen.

Im neuen Parlament stellen die Bauern und Grünen auf dieser Weise fast 40 Prozent der Abgeordneten. Dieser überraschende Wahlsieg und der rasante Aufstieg des Bundes der Bauern und Grünen ist Grund genug, einen Blick auf diese Partei und auf die politischen Entwicklungen in Litauen zu werfen, ein Land, das sonst kaum in westeuropäischen Medien wahrgenommen wird.

Radio Dreyeckland sprach mit Vytis Jurkonis, Leiter der internationalen Nichtregierungsorganisation Freedom House in Litauen. Wir fragten ihn zunächst, was die entscheidenden Fragen im Wahlkampf waren.

Autor: Matthieu

Radio: RDL Datum: 02.11.2016

Länge: 08:17 min. Bitrate: 128 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)