Resolution im EU-Parlament für das Einfrieren der Beitrittsverhandlungen: "Unsere Beziehung zur Türkei ist zunehmend eine Bürde, ein Glaubwürdigkeitsproblem für die Union"

[ enthalten] Diese Woche tagt das Europäische Parlament wieder im Plenum in Strasbourg.

[ enthalten]

Diese Woche tagt das Europäische Parlament wieder im Plenum in Strasbourg. Ein grosses Thema diese Woche sind die Beziehungen mit der Türkei angesichts des autokratischen Abdriften Erdogans. Kritik daran gab es schon seit längerem aus den Fraktionen der Grünen und der Linken. Auch die Kommission legte vor einigen Wochen einen kritischen Fortschritts- beziehungsweise Rückschrittsbericht zur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei. Doch weder sie noch die Regierungen der Mitgliedstaaten konnten sich dazu durchringen, politische Konsequenzen daraus zu ziehen.

Die Liberalen im Europaparlament ergriffen die Initiative und beantragten für diese Woche eine Debatte und Abstimmung mit dem Ziel, die Beitrittsgespräche mit der Türkei einzufrieren. Auf seiner gestrigen Pressekonferenz erklärte Fraktionsvorsitzender Guy Verhofstadt warum.

Der Beitrag gibt einen Überblick über die Stellungnahmen der Fraktionen, die am gestrigen Dienstag eine Pressekonferenz hielten, von den Christdemokraten bis zu den Linken.