Studie zu unabhängigen Beschwerdestellen der Polizei | Untergrund-Blättle

Erst letzte Woche haben wir die Recherchen zweier Taz-Journalisten näher beleuchtet. Diese haben eine Chronik erstellt über tödliche Polizeischüsse.

Dieser zufolge starben in Deutschland seit 1990 mindestens 269 Menschen durch Schüsse seitens der Polizei. Im letzten Jahr erreichte die Zahl der Todesfälle den höchsten Stand seit 1999: Dreizehn Menschen kamen ums Leben. Aber nicht nur das ist an der Polizei zu kritisieren. Darüberhinaus sind Fälle von Rassismus aus der Polizei heraus häufiger mal Thema – stichwort Racial Profiling – sowie Polizeigewalt während Demonstrationen und Festnahmen. Die Forderung nach unabhängigen Polizeibeschwerdestellen kann daraufhin eine entschiedene Schlussfolgerung sein. Neben den drei Beschwerdestellen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein muss es mehr Anlaufstellen geben. Diese Forderung kommt auch vom Deutschen Institut für Menschenrechte. Diese Beschwerdestellen müssten dem Institut zufolge mit umfassenden Untersuchungskompetenzen ausgestattet sein und über genügend Ressourcen sowie qualifiziertes Personal verfügen. Das Institut für Menschenrechte hat zu ihren Forderungen eine entsprechende Studie veröffentlicht. Diese Studie beschäftigt sich mit unabhängigen Polizeibeschwerdestellen in Europa und damit, was Deutschland von anderen europäischen Staaten lernen kann. Eric Töpfer und Tobias Peter haben diese Studie gemeinsam erstellt. Wir haben mit dem Politikwissenschaftler Herr Töpfer über die Studie gesprochen. Er ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Abteilung Menschenrechtspolitik am Institut für Menschenrechte.