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Überwachung von Linken in Göttingen

Wir blicken in der laufenden Stunde auf Überwachung. Ende vergangener Woche wurde bekannt, dass die Polizei in Göttingen vermeintlich Linke überwacht hat.

Das 4. Polizeikomissariat in Göttingen soll mehrere Ordner mit Daten von Personen angelegt haben, die für die Polizisten offenbar als Linke erschienen. Dutzende Namen waren darin abgeheftet, daneben Fotos, die Wohnanschrift, Religionszugehörigkeit, der Familienstand. Die Daten wurden über Jahre gesammelt und aufgehoben. Dem Polizeikommissariat wird vorgeworfen, damit rechtswidrig gehandelt zu haben. Die Justiz wird sich nun dem Fall annehmen. Ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Göttingen bestätigte am Freitag, dass acht der geführten Personen diese Woche Klage gegen die Datenerhebung einreichten. Das Gericht solle feststellen, dass die Sammlung der Daten rechtswidrig war. WIr sprachen in diesem Zusammenhang mit dem Rechtsanwalt Sven Adam, der einige der 8 Kläger gegen diese Datensammlung vertritt. Wir fragten ihn, wie es überhaupt zu dieser Aufdeckung kam.

Autor: Radio Corax

Radio: corax Datum: 21.06.2017

Länge: 10:00 min. Bitrate: 128 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)