Zur Justizreform in Polen | Untergrund-Blättle

Die geplante Justizreform, um die sich die PIS-Regierung bemüht, sorgt in Polen für grosse Protestbewegungen.

Schon letzten Donnerstag waren Zehntausende auf der Strasse. Das Gesetz um das es geht, sieht unter anderem vor, dass die Richterkandidaten für den Obersten Gerichtshof künftig vom Justizminister ausgewählt werden. Die Opposition, die EU-Kommission und Nichtregierungsorganisationen sehen dadurch die Unabhängigkeit innerhalb von Polens Gewaltenteilung gefährdet. Die EU hat sogar mit Sanktionen gedroht, wie etwa den Entzug von Fördergeldern. Was da in Polen gerade passiert damit haben wir genauer auseinandergesetzt. Mit dem Publizisten und Polenexperte, Jan Opielka, haben wir zusammen nach Polen geschaut und fragten ihn zuerst, in welchen Punkten die Kritik gegen die Justitzreform ansetzt.