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Venezuela hat gewählt - Ein Blick auf die Folgen der Wahl

Gut zwei Jahre nach dem Tod von Venezuelas Präsident Hugo Chávez sieht sich Venezuela mit schweren Problemen konfrontiert. Preissteigerungen und Versorgungsengpässe bei Lebensmitteln oder auch Medikamenten, die den Grundbedarf nicht mehr decken können, sind die sichtbarsten Symptome einer Krise, die sich insbesondere mit dem Verfall der Erdölpreise ab Mitte 2014 verschärft hat. Auch eine zunehmende Staatsverschuldung und wirtschaftliche Rezession sind Ausdruck der wirtschaftlichen Herausforderungen. Während die linksgerichtete Regierung von Präsident Nicolás Maduro einem ’Wirtschaftskrieg’ des Unternehmerlagers die Schuld an der Lage gibt, sehen Kritiker von Maduros Regierung die Ursachen der Krise in einer verfehlten Wirtschaftspolitik. Die Demonstrationen flammten im April 2017 erneut auf, nachdem Venezuelas Oberster Gerichtshof das von der Opposition dominierte Parlament auflöste und die Gesetzgebungskompetenz auf sich selbst verlagerte. Zwar wurde der Beschluss wenige Tage darauf wegen internationaler Proteste und „auf Bitten“ Präsident Maduros wieder zurückgenommen, diese Vorgänge waren jedoch der Grund für erneute massive Strassenproteste gegen die sozialistische Regierung, bei denen im April 2017 mindestens 26 Menschen zu Tode kamen. Der Protest bekam zusätzliche Unterstützung durch ehemalige und aktuelle Chavisten, als Nicolas Maduro am 1. Mai eine verfassungsgebende Versammlung einberief. Das sind hier nur mal grob umrissen die Ursachen für die in Venezuela seit Monaten andauernden Proteste. Einen neuen Höhepunkt erreichten die jetzt am Wochenende zur von Präsident Maduro angeordneten Wahl, die da trotz dem vorhergegangenen Widerspruch der Opposition stattfand. Zu dem Wahlausgang und den Folgen für die Lage in Venezuela, sowie zu den Protesten haben wir mit Prof. Dr. Klaus Bodemer gesprochen. Der forscht am GIGA Institut für Lateinamerikastudienn als wissenschaftlicher Mitarbeiter zur Innen- und Aussenpolitik verschiedener lateinamerikanischer Staaten, darunter auch Venezuela.

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Autor: tagesaktuelle Redaktion


Radio: corax
Datum: 01.08.2017

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