Korruption schützen und Gewaltentrennung aufheben - Proteste in Rumänien

Im sogenannten Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International befindet sich Rumänien auf Platz 57. Nur Ungarn und Italien gelten in der Europäischen Union als ebenso anfällig für Korruption.
Die sozialdemokratisch-liberale Koalitionsregierung steht seit ihrer Wahl vor einem Jahr stark unter Druck. Nach knapp einem halben Jahr musste der Regierungschef nach heftigen Protesten und einem Misstrauensvotum seinen Platz räumen.
Doch – das Vertrauen in die Politik ist deswegen nicht gewachsen. Und – so scheint es – die Regierung tut genau das Falsche, um das Vertrauen der Bevölkerung zurück zu gewinnen. Regierung und Parlament stehen kurz davor, ein neues Gesetz einzuführen, das es der Justiz erschwert, gegen Korruption vorzugehen.
Der Protest in Rumänien hat inzwischen auch die Diaspora erreicht. In der Schweiz haben Exil-Rumänen und Rumäninnen die Gruppe Rezist [Resist] gegründet und organisieren Proteste hierzulande. Einer von ihnen ist Mihnea Mihai [Michna Mih-hai].
Michael Spahr hat mit ihm über die Hintergründe des Protests gesprochen.