Respect Words #11 + #12: Muslime in den Medien + Gesetzgebung gegen Hate Speech

Doppelpack der Sendereihe Respect Words mit folgenden Themen:

In den Medien kommen Muslime - als solche erkennbar - meist nur in "Islamdebatten", unter dem Stichwort "Einwanderung" oder "Terrorismus" vor. Das Magazin zeigt die Entwicklung von Islam-Darstellungen in deutschen und britischen Medien und den Umgang der deutschen Presse mit Fragen nach Herkunft und Religion.

Interviewpartner*innen sind Tim Karis, Nicole Falkenhayner und Katharina Thoms.

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Der Bundestag hat im Sommer 2017 ein Gesetz gegen Hate Speech (also Hassrede im Internet) verabschiedet. „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ heisst es in der Langform, meist eher Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder NetzDG genannt. Das Gesetz trat im Oktober 2017 in Kraft, doch bis Ende Dezember hatten die betroffenen sozialen Netzwerke noch Zeit, sich für manche Forderungen dieses Gesetzes auszurüsten.

In dieser halbstündigen Sendung befassen wir uns damit, wie wirksam dieses Gesetz gegen Hassrede ist, und welche Grenzen dieser Ansatz hat. Denn es interveniert im Spannungsfeld zwischen freier Rede einerseits und der Bekämpfung von Diskriminierung sowie von Hasskriminalität andererseits.

Wer entscheidet, ab wann es sich bei Postings um Hassrede handelt und was gelöscht werden muss? Welche Rolle spielen Justiz und Unternehmen dabei? Hilft diese Zensur überhaupt? Und welche Erfahrungen hat es mit diesem Gesetz seit seinem Inkrafttreten gegeben? Zu Wort kommen im Folgenden verschiedene Organisationen für die Pressefreiheit, für das freie Internet und gegen Rassismus sowie eine Sozialwissenschaftlerin.