Medienpolitik nicht durch die AfD besetzen und verbrennen lassen

Von den knapp 190 Seiten des Grundsatzprogramms ist rund eine Seite diesem Thema gewidmet, viel mehr erfährt man darin aber auch nicht. Dabei hat die Partei in den Bundesländern durchaus großen Einfluss auf die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, teilweise mit eigenen Vertreter*innen in den Aufsichtsgremien. Da Medienpolitik in großen Teilen Ländersache ist, bleibt der Bundestagsfraktion an konkreten Gesetzesprojekten nicht ganz so viel Spielraum. Im Fall der Deutschen Welle will die AfD jetzt beispielsweise die Gremien verkleinern und würde - wenig überraschend - gern einen eigenen Vertreter statt denen der Bundesregierung entsenden.

Aber jenseits der parlamentarischen Arbeit gibt es ja auch noch das eigentliche Medienhandeln der Partei. Dazu gehört der Ausschluss von missliebigen Journalist*innen von Parteitagen oder die Initiierung eines eigenen Fraktions-Kanals auf der Homepage der AfD. Damit wird, mehr oder weniger erfolgreich, eine kritische Auseinandersetzung mit den Inhalten der Partei erschwert bzw. umgangen.

Wie reagieren Journalist*innenverbände auf diese Politik? Wir haben dazu mit Hendrik Zörner, dem Pressesprecher des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), gesprochen.