Scholz will eine Alibi-Steuer, keine Finanztransaktionssteuer

"Scholz knicke vor der Finanzlobby ein, macht die mehr als fünfjährigen Verhandlungen von zehn EU-Ländern zur Farce und killt die Finanztransaktionssteuer", sagt Detlev von Larcher von der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Finanzmärkte und Steuern.

Und weiter: "Hand in Hand begraben Scholz und Macron die Finanz-transaktionssteuer zugunsten einer schlichten Börsensteuer wie der britischen stamp duty." Vor wenigen Tagen noch hatte Scholz erklärt, als neuer deutscher Finanzminister die Finanztransaktions-steuer durchzusetzen.

Aber statt sich dafür einzusetzen, greift Scholz den Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf: Besteuert werden sollen nur Aktien, nicht aber Derivate, die den über-wiegenden Teil des Handels an den Finanzmärkten ausmachen und mit denen vor allem durch den Computerhandel riesige Summen zu Spekulationszwecken in Millisekunden hin- und hergeschoben werden.

Sven Giegold ist wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament.
Er nennt uns die Details.