Regionalwahlen in Polen - Dieter Bingen im Gespräch | Untergrund-Blättle

Am 21.10. waren in Polen Regionalwahlen.

Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – kurz PiS) ging mit 32,3 Prozent als stärkste Kraft hervor. Im Norden und Westen des Landes sowie in den Grossstädten aber konnten die Oppositionsparteien wie die sogenannte "Bürgerkoalition" gewinnen. Wir haben mit Dieter Bingen gesprochen, der in Darmstadt das Deutsche Polen Institut leitet.
Ausser um die Wahlergebnisse dreht sich das Gespräch um die aktuelle politische Situation in Polen. Die PiS nennt ihre Politik eine Politik des »guten Wandels« die zahlreiche gesellschaftliche Bereiche betrifft. "Guter Wandel" heisst hier unter anderem: Schritte in Richtung einer unfreien Justiz, Gesetzesverschärfungen, wenn es um Abtreibung geht und eine autoritäre Kulturpolitik mit einem Ziel: Patriotische Kunst und Geschichtsschreibung.