Linksuntenverfolgung - Wenn LKA Berlin ermittelt, aber die Staatsanwaltschaft von nix weiss | Untergrund-Blättle

"Auf Strafanzeige" aus Baden-Württemberg ermittelt das LKA Berlin gegen die Autoren D.M. Schulze, P.

Nowak und A.Schill. Ihr "Vergehen" ? Sie hatten ihre Artikel, die sie auf Linksunten-Indymedia publiziert hatten, auf ihre Webseite gestellt zusammen mit einer linksunten.indymedia.org Kennzeichnung.

Wie Nachforschungen ergaben, hatte die Staatsanwaltschaft Berlin nicht einmal Kenntnis von Ermittlungen gehabt, geschweige denn, dass die ansatzweise rechtliche relevante Frage, ob Eigen-Artikel-Publikation oder Kreierung eines eigenen Linksunten Logos nicht völlig unter Art.5 statt Art 9 Abs.2 (Vereinsgarantie/-verbot) fällt, von ihr auf einen Anfangsverdacht rechtlich geprüft worden wäre.PDF iconEinstellungsantrag-dgs.pdf

Zu den kuriosen Ablauf ihres eigenen Verfahrens im obskuren Verfahren eine Online-Publikation stillzulegen über den Umweg des Vereinsrecht (linksunten.indymedia- Verbot) sprachen wir mit Detlef Georgia Schulze und mit Peter Nowak auch zu den bisherigen Reaktionen den Medienaktivismus zu verteidigen.